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Schulförderverein der Oberschule Kötitz e.V.

Neufassung der Satzung vom 15.01.2019

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

§ 2 Zweck des Vereins

§ 3 Mittel des Vereins

§ 4 Mitgliedschaft

§ 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder

§ 6 Organe des Vereins

§ 7 Mitgliederversammlung

§ 8 Vorstand

§ 9 Haftung

§ 10 Satzungsänderungen

§ 11 Auflösung des Vereins

§ 12 Gültigkeit der Satzung

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen "Schulförderverein der Oberschule Kötitz e.V.".

Er wurde am 26.01.1999 gegründet und hat seinen Sitz in Coswig ( Sachsen ).

Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Dresden VR-Nr. 10569 eingetragen.

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins

Er fördert Menschen unabhängig von ihrer Abstammung, Rasse, Hautfarbe, Religion,

ihrem sozialen Stand und Alter.

Zweck des Vereins ist die Förderung von Bildung und Erziehung an der Oberschule

Kötitz und die Förderung der Kinder- und Jugendhilfe.

Insbesondere durch:

- Unterstützung der Oberschule Kötitz bei der Erfüllung ihrer lehrenden, erzieherischen

und kulturellen Aufgaben.

z.B. Hilfe bei der Organisation von Schulveranstaltungen,

- Unterstützung und Durchführung Kinder- und Jugendhilfeangebote.

z.B. Lernhilfe durch Hausaufgabenhilfe bzw. Nachhilfeunterricht

- Zusammenarbeit mit anderen Institutionen und Bildungsträgern

- Öffentlichkeitsarbeit

- Mittelbeschaffung für die Förderung der Bildung und Erziehung

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche

Zwecke. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im

Sinne des Abschnittes "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.

Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch

keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch

Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe

Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

Mitglied kann jede natürliche und juristische Person werden, die sich für die Zwecke des

Vereins gemäß § 2 der Satzung einsetzen will, unabhängig von Wohnsitz und

Staatsangehörigkeit.

Zu Ehrenmitgliedern kann der Vorstand Persönlichkeiten ernennen, die sich um die Ziele

des Vereins verdient gemacht haben.

Eine Fördermitgliedschaft ist möglich.

Der Aufnahmeantrag ist schriftlich an den Vorstand zu richten, der darüber entscheidet.

Ablehnungsgründe brauchen nicht bekanntgegeben zu werden. Bei Minderjährigen ist die

Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich. Ein Anspruch auf Aufnahme

besteht nicht. Mit der Aufnahme erkennt das Mitglied die Vereinssatzung an.

Die Mitgliedschaft endet durch Tod, schriftliche Austrittserklärung gegenüber einem

Vorstandsmitglied oder Ausschluss des Mitgliedes. Der Austritt ist unter Einhaltung einer

dreimonatigen Frist möglich. Die Einhaltung der Schriftform ist

Wirksamkeitsvoraussetzung für den Austritt.

Der Vorstand kann ein Mitglied, welches im erheblichen Umfang gegen die

Vereinsinteressen verstoßen hat, aus dem Verein ausschließen. Zuvor ist dem Mitglied

ausreichende Gelegenheit zur Anhörung zu geben. Die Entscheidung des Vorstandes ist

schriftlich zu begründen und muss dem Mitglied zugehen. Gegen die Entscheidung des

Vorstandes ist binnen eines Monats die Beschwerde zulässig, über die die

Mitgliederversammlung nach Anhörung des Mitglieds entscheidet. Bis zur Entscheidung

ruhen die Rechte und Pflichten des Mitglieds.

§ 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder

Die Mitglieder sind berechtigt, an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen. In der

Mitgliederversammlung können sie, vom vollendeten 16. Lebensjahr an, das Stimmrecht

ausüben. Fördermitglieder haben kein Stimmrecht.

Die Mitglieder haben die Pflicht, zur Erfüllung der Vereinsaufgaben beizutragen.

Es werden keine Mitgliedsbeiträge erhoben.

§ 6 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

§ 7 Mitgliederversammlung

Jährlich findet mindestens eine ordentliche Mitgliederversammlung statt, die vom

Vorstand auf elektronischem Weg, sofern eine E-mail-Adresse bekannt ist, ansonsten

schriftlich per Post unter Angabe der Tagesordnung mit einer Frist von mindestens zwei

Wochen einzuberufen ist. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des

Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als

zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekanntgegebene

Adresse bzw. bekannte E-mail-Adresse gerichtet ist. Die Mitgliederversammlung

beschließt mit einfacher Stimmenmehrheit der abgegebenen Stimmen. Jedes

stimmberechtigte Mitglied hat eine Stimme, Stimmenhäufung ist nicht zulässig. Eine

vorherige, schriftliche Stimmenabgabe kann erfolgen.

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist anzusetzen, wenn die Belange des

Vereins es erfordern oder mindestens ein Drittel der Vereinsmitglieder sie schriftlich

unter Angabe des Grundes beantragen.

Der Mitgliederversammlung obliegt insbesondere

- Entgegennahme des Jahres- und Kassenberichtes des Vorstandes, sowie des jährlichen

Revisionsberichtes

- Wahl und Entlastung des Vorstandes

- Beschlussfassung über den jährlichen Haushaltplan

- Satzungsänderung

- Beschlussfassung über Vorstandsanträge

- Auflösung des Vereins

- die Wahl eines Revisors aus der Mitte der Mitglieder (bei juristischen Personen die

natürliche Person, welche das Mitglied vertritt)

Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder

beschlussfähig.

Ist die Mitgliederversammlung zum Zwecke der Auflösung des Vereins einberufen, ist

sie beschlussfähig, wenn mindestens drei Viertel der ordentlichen stimmberechtigten

Mitglieder anwesend sind. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, ist innerhalb von 14 Tagen

eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die dann ohne Rücksicht auf die Zahl

der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist. Darauf ist der Einladung ausdrücklich

hinzuweisen.

Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind durch eine Niederschrift zu beurkunden. Die

Niederschrift ist vom Vorsitzenden und vom Protokollführer, welche beide

Vereinsmitglieder sein müssen, zu unterzeichnen.

§ 8 Vorstand

Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem Stellvertreter und dem Schatzmeister.

Der Vorstand wird von der ordentlichen Mitgliederversammlung aus der Mitte der

Mitglieder (bei juristischen Personen die natürliche Person, welche das Mitglied vertritt)

gewählt. Ihm obliegt die laufende Geschäftsführung, dabei ist er an die Beschlüsse der

Mitgliederversammlung gebunden. Die Amtszeit des Vorstands beträgt zwei Jahre.

Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand bleibt so lange im Amt, bis ein neuer gewählt ist.

Die Übergangszeit ist auf drei Monate beschränkt und kann nicht verlängert werden.

Maßgebend ist die Eintragung des neuen Vorstands im Vereinsregister.

Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorsitzenden und ein anderes

Vorstandsmitglied vertreten. Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ablauf seiner

Amtsdauer aus, so ergänzt sich der Vorstand für den Rest der Amtszeit durch ein

bestelltes Vereinsmitglied.

Der Vorstand ist ermächtigt, Spenden zur Finanzierung der Vereinstätigkeit anzunehmen.

Beschlüsse des Vorstandes werden mit einfacher Mehrheit gefasst.

Der Schulleitung und der Schulkonferenz der Oberschule Kötitz wird generell ein

Gastrecht bei Mitgliederversammlungen eingeräumt.

§ 9 Haftung

Die Vereinsmitglieder haften nur mit dem Vereinsvermögen. Der Vorstand ist

verpflichtet, bei allen im Namen des Vereins erfolgten und noch erfolgenden

Rechtsgeschäften auf die Haftungsbeschränkung der Mitglieder hinzuweisen.

§ 10 Satzungsänderungen

Redaktionelle Änderungen der Satzung, die für die Eintragung im Vereinsregister und die

Anerkennung der Gemeinnützigkeit notwendig sind, darf der Vorstand vornehmen.

Alle anderen Satzungsänderungen bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden

Mitglieder, dies gilt auch für Änderungen des Zweckes des Vereines.

§ 11 Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereines kann nur in einer besonderen, zu diesem Zweck mit einer

Frist von vier Wochen einberufenen Mitgliederversammlung mit einer

Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden. Bei Auflösung des

Vereins oder Wegfall des steuerbegünstigten Zweckes fällt das Vermögen an die Stadt

Coswig ( Stadtverwaltung ), die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige

Zwecke zu verwenden hat.

Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzende und der

stellvertretende Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.

§ 12 Gültigkeit der Satzung

Diese Satzung wurde durch die Mitgliederversammlung am 15.01.2019 beschlossen und

tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

Alle bisherigen Satzungen des Vereins treten mit der Eintragung dieser Satzung außer

Kraft.

Der Vorstand